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Die
vier Parlamente
Wir brauchen
vier unterschiedene, eigens gewählte und eigens verantwortliche Parlamente,
die zwar in einem hierarchischen, aber zugleich in einem kreislaufartig
rückgekoppelten Verhältnis zueinander stehen.
Ein
Grundwerteparlament
für die Bereiche Weltanschauung, Ethik, Religion, Spiritualität
Medium Geist
Weisungsbefugt für die drei unten stehenden Parlamente
Ein Kulturparlament
für die Bereiche Pädagogik, Wissenschaft, Pubizistik und Kunst
Medium Sprache
Weisungsbefugt für die zwei unten stehenden Parlamente
Ein politisches
Parlament
für die Bereiche Verwaltung, Exekutive, Legislative, Judikative
Medium Recht
Weisungsbefugt für das Wirtschaftsparlament
Ein Wirtschaftsparlament
für die Bereiche Konsum, Produktion, Handel, Geldsystem
Medium Geld
Grundwerteparlament
Die zahlreichen und vielfältigen Werte, die mittlerweile von verschiedenen
Gruppen innerhalb der Gesellschaft befürwortet werden, haben es verdient,
in einem Parlament zusammengetragen zu werden. Dort sollen sie einen Konsens
finden, welche Werte in Deutschland allgemein anerkannt werden. Auf der
Basis einer demokratisch nach Artikel 146 Grundgesetzt aufgestellten Verfassung
kann ein Parlament zeitgemäß konkrete Regeln beschließen, wie wir die
gemeinsam anerkannten Werte in der konkreten Gesetzgebung und Politik
verwirklichen wollen. Diese Regeln setzen den Rahmen für alle anderen
Parlamente. Kein Gesetz darf gegen die Grundwerte verstoßen.
Kulturparlament
Die Aufgaben eines Kulturparlaments mit eigenem Budget wären Pädagogik
(Schulen, Universitäten), Forschung (Förderung, Zulassung), Publizistik
(Meinungsfreiheit und -vielfalt) und Kunst. Allgemein beschäftigt sich
das Kulturparlament mit allen Bereichen der Sprache und der Kommunikation.
Durch die eigenständige Behandlung werden kulturelle Fragen nicht mehr
im Wahlkampf mißbraucht oder ignoriert. oder werden im politischen Alltag
auf die lange Bank geschoben. Die Integration von Immigranten würde durch
kulturellen Konsens erfolgen.
Politikparlament
Das Politikparlament setzt sich mit Recht im eigentlichen Sinne auseinander,
also mit dem Zivil- und Strafrecht. Daneben fällt in diesen Bereich die
Innen-, Außen-, Verkehrs und Bodenpolitik. Dieses Parlament entspricht
am ehesten dem, was eigentlich unser Bundestag sein sollte, der aus einer
Zeit stammt, als Grundwerte und Kulturfragen noch nicht in diesem Maße
zur Diskussion standen.
Wirtschaftsparlament
Die besten Vertreter der Wirtschaft, der Staatsökonomen, der Ökologen
und der entsprechenden Basisgruppen (wie z.B. attac) werden vom Volk gewählt
und treffen sich hier, um die Wirtschaftspolitik zu beschließen. Dabei
wird erstmals sichergestellt, dass die Grund- und Kulturwerte sowie das
Rechtssystem der Wirtschaftspolitik als bindende Vorgaben dienen, und
sie sich nicht mehr dem Dogma der Profitmaximierung unterordnen müssen.
Wir wollen nicht den Unterschied zwischen (finanziell) Arm und Reich abschaffen,
wir wollen die Armen von ihren Existenzängsten befreien, und die Reichen
von ihrer Angst vor Neid, Mißgunst und Diebstahl.
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